Initiative

Am Freitag dem 06. September 2024 hat die Stadt Schaffhausen ihren Gegenvorschlag zur Stadtpark-Initiative bekannt gegeben. 

Gegenvorschlag und warum dieser unzureichend ist

Der Gegenvorschlag des Stadtrats erkennt die Bedeutung von Grünflächen grundsätzlich an und schlägt vor, dass diese in allen Quartieren der Stadt entsprechend den Bedürfnissen der Bevölkerung zur Verfügung stehen. Dieser Ansatz ist jedoch zu unkonkret, da er keine verbindlichen Massnahmen oder spezifischen Flächen benennt. Es fehlt an klaren Zusagen, wie und wo diese Grünflächen langfristig gesichert werden. Der Vorschlag bietet daher keine echte Garantie, dass die „Vordere Breite“ oder andere wertvolle Grünräume erhalten bleiben und ist daher im besten Fall ein Lippenbekenntnis, viel wahrscheinlicher aber nicht mehr als ein Papiertiger. Dass der Stadtrat mehrere Jahre benötigt hat, um diese Floskel auszuformulieren, spricht für sich. Ausserdem hat der Gegenvorschlag im Grundsatz nichts mit der Stadtpark-Initiative zu tun.

Stadionneubau

Die IG Stadtpark begrüsst grundsätzlich den Vorschlag des Stadtrats, das Stadion auf der Breite durch einen Neubau zu ersetzen. Eine Modernisierung der Anlage ist längst überfällig und würde sowohl den Sportvereinen als auch der Quartierbevölkerung zugutekommen. Doch dass der Stadtrat diesen Neubau an die Ablehnung unserer Initiative knüpft, ist schlichtweg inakzeptabel. Unsere Initiative garantiert die sportliche Nutzung des Areals, ohne die Errichtung des Parks zu blockieren – alle Fussballfelder könnten erhalten bleiben. Die Verantwortung für die Umsetzung liegt allein beim Stadtrat. Dass der Stadtrat den Neubau als Druckmittel gegen die Initiative einsetzt, ist ein fragwürdiges Vorgehen, das an eine Erpressung des Stimmvolkes grenzt. Weiter war es ursprünglich die Testplanung des Stadtrates, die vorsieht, die Sportplätze auf der “Vorderen Breite” zu überbauen.

Schlussfolgerung

 Warum die Initiative angenommen werden sollte Die Stadtpark-Initiative bietet eine klare und verbindliche Lösung zum Erhalt der Grünfläche „Vordere Breite“ und garantiert deren Nutzung als öffentlicher Park. Der Gegenvorschlag des Stadtrats bleibt zu vage und schützt keine spezifischen Flächen vor einer zukünftigen Versiegelung. Die IG Stadtpark unterstützt den geplanten Neubau des Stadions, betont jedoch, dass dies unabhängig von der Erhaltung der Grünflächen geschehen muss.